Impressum

Stadt Rosenheim
Königstraße 24
83022 Rosenheim
vertreten durch die Oberbürgermeisterin,
Frau Gabriele Bauer

Aufsichtsbehörde:
Regierung von Oberbayern,
Maximilianstr. 39
80538 München

Umsatzsteuerindentifikation:
USt-ID-Nr. DE131205299

Redaktionelle Gesamtverantwortung:
Bianca Stein-Steffan M.A.
Volkshochschule Rosenheim
Stollstraße 1
83022 Rosenheim
Telefon: 08031-3651450
Fax: 08031-3652018
EMail: vhs@rosenheim.de
Internet: www.vhs-rosenheim.de

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Haftung für Inhalte
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Urheberrecht
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Nutzungsrecht
Die Online-Dokumente und Webseiten einschließlich ihrer Teile dürfen nur zu privaten oder wissenschaftlichen oder nicht gewerblichen Zwecken kopiert und ausgedruckt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für jegliche weitere Nutzung im Rahmen von Mediendiensten (Informations- und Kommunikationsdiensten). Die vhs Rosenheim begrüßt und erlaubt ausdrücklich das Zitieren seiner Dokumente und Webseiten sowie die Linksetzung auf das Angebot unter www.vhs-rosenheim.de. Der Nutzung von veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Stadt Rosenheim behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails vor.

Quelle: Disclaimer von Anwalt Sören Siebert

Rahmenbedingungen für den E-Mail Verkehr
Eröffnung des Zugangs
Die Stadt Rosenheim bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.
Die Stadt Rosenheim hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.

Elektronische Kommunikation
Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist  staro(at)rosenheim.de als zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet:
Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.
Zulässige Anhänge
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können in jedem Fall verarbeitet werden:
•    Adobe Acrobat (.pdf),
•    Rich Text Format (.rtf),
•    Microsoft Word (.doc),
•    Microsoft Excel (.xls),
Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail unter Umständen nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend aktualisiert wird.

Verschlüsselung
Die Stadt Rosenheim kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln.
Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Signatur
Leider kann die Stadt Rosenheim aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen.
Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Hinweise
•    Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Rosenheim und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.
•    Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Volkshochschule Rosenheim (nachfolgend vhs genannt) ist ein Regiebetrieb der Stadt Rosenheim.

1. Anmeldung und Vertragsschluss
Mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung und der Annahme durch die vhs kommt ein Vertrag zustande. Die Anmeldung ist nach Veröffentlichung des Programms (Programmheft / im Internet) schriftlich (Brief / Fax / E-Mail / Homepage) oder persönlich in der vhs- Geschäftsstelle möglich. Bei Fortsetzungskursen kann die Anmeldung per „Weitermeldeliste“ erfolgen. Die Anmeldungen werden in zeitlicher Reihenfolge bearbeitet. Mit der Anmeldung werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen als Bestandteil des Vertragsabschlusses anerkannt. Der Teilnehmer erhält eine Anmeldebestätigung. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nur, wenn der gewählte Kurs bereits ausgebucht ist, ausfällt oder bei Terminänderung.

2. Bezahlung
Der Kurspreis wird mit Kursbeginn fällig und ist mittels SEPA-Lastschriftverfahren zu entrichten, wenn nicht im Einzelfall anders geregelt. Die Fälligkeit (der Abbuchungstag) wird spätestens eine Woche vor Fälligkeitstermin  gesondert  mitgeteilt. Fällt der Fälligkeitstermin nicht auf einen Bankarbeitstag, erfolgt der Lastschrifteinzug am darauffolgenden Bankarbeitstag.

3. Ermäßigungen
Gegen Vorlage eines entsprechenden  Ausweises bei der Anmeldung oder spätestens  vor Kursbeginn  in der vhs-Geschäftsstelle  erhalten  Schüler,  Studenten, Auszubildende, Teilnehmer am Freiwilligen Sozialen Jahr, Inhaber der Jugendleiter- Card oder der Ehrenamtskarte  eine  Ermäßigung  von 30 %,  Inhaber  des „Grünen Passes  der Stadt Rosenheim“ eine Ermäßigung von 50 % auf die Kursgebühr. Für Reisen und Exkursionen, Prüfungsgebühren, Materialkosten oder sonstige Neben- kosten gibt es keine Ermäßigung. Eine Rückerstattung des Ermäßigungsanteiles nach Bezahlung / Abbuchung der Kursgebühr ist ausgeschlossen.

4. Unterrichtsort, Unterrichtsräume
Die Kurse finden in den im Programm genannten Räumlichkeiten statt, wenn nicht aus sachlichem  Grund eine  Änderung  – auch kurzfristig  – erforderlich  ist.  Die Kursräume sind von den Teilnehmern pfleglich zu behandeln, in allen Räumen und Gebäuden gilt Rauchverbot.

5. Rücktritt vom Vertrag
Die vhs kann vom Vertrag zurücktreten, wenn drei Tage vor Kursbeginn die erforderliche Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist, bei Ausfall des Kursleiters oder bei anderen nicht von ihr zu vertretenden Gründen. Die angemeldeten Teilnehmer werden von der vhs telefonisch oder per E-Mail informiert. Muss die vhs einen bereits begonnenen Kurs abbrechen oder unterbrechen (z.B. wegen Ausfall der Lehrkraft) und ist  keine  Ersatzlehrkraft  verfügbar oder kein  Nachholtermin  möglich, erfolgt eine anteilige Rückerstattung der Gebühr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Ein kostenloser Rücktritt des Teilnehmers vom Vertrag ist bis zu sieben Tage vor Kursbeginn möglich. Vom sechsten  bis zum Tag vor Kursbeginn werden 50 % der Kursgebühr fällig. Am Tag des Kursbeginns ist die volle Gebühr zu entrichten. Das Recht, sich wegen einer seitens der vhs zu vertretenden Pflichtverletzung vom Vertrag zu lösen wird dadurch nicht berührt.
Die Abmeldung muss schriftlich in der vhs- Geschäftsstelle erfolgen. Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der Eingang bei der vhs- Geschäftsstelle (Eingangsstempel). Die vhs akzeptiert auch Ersatzteilnehmer, wenn die Ummeldung schriftlich in der vhs- Geschäftsstelle erfolgt.
Für nicht besuchte  Kursstunden oder Veranstaltungen erfolgt keine Rückerstattung, soweit der Grund für den Ausfall im persönlichen Risikobereich des Teilnehmenden liegt.  Bei Exkursionen,  Reisen, Lehrgängen,  Prüfungen und Zertifikaten gelten besondere Rücktrittsbestimmungen.
Bei Anmeldung oder Kurseinstieg nach Kursbeginn ist die Kursgebühr in voller Höhe zu entrichten. Eine anteilige Kürzung ist ausgeschlossen. Ein Wechsel in eine andere Leistungsstufe ist in den Fachbereichen Sprachen und Sport spätestens nach der ersten Kursstunde und nur innerhalb des Trimesters möglich.
 
6. Mindestteilnehmerzahl und Kleingruppe
Wird die Mindestteilnehmerzahl von 8 Teilnehmern (wenn nicht anders angegeben) nicht erreicht, wird der Kurs als Kleingruppe mit intensiverer Betreuung durchgeführt. Bei Kleingruppen wird ein Kleingruppenzuschlag erhoben.
Die Kursgebühr wird anhand der bis zum zweiten Kurstag angemeldeten Teilnehmer ermittelt. Ein Anspruch auf erneute Anpassung besteht weder auf Seiten der vhs noch auf Seiten der Kursteilnehmer. Eine Information über Größe und Zusammensetzung der Gruppe erfolgt nicht.

7. Kursvarianten
Entsprechend der Nachfrage kann die vhs zusätzliche Kurse einrichten oder Kurse zusammenlegen. Auf Wunsch  der Teilnehmer können nach Kursende „Verlängerungskurse“ eingerichtet werden.

8. Teilnahmebescheinigung
Auf Wunsch  wird nach Kurs-Ende  kostenfrei eine Teilnahmebescheinigung  ausgestellt, wenn mindestens 80 % der Unterrichtsstunden besucht worden sind (bei Postversand zzgl. Porto).

9. Prüfungen und Zertifikate
Ein Kursbesuch beinhaltet keinen Anspruch auf Zulassung und Ableistung einer Prüfung. Bei Kursen, die mit einer Prüfung abgeschlossen werden können, ist alleine der Teilnehmer dafür verantwortlich, dass er die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt. Prüfungsgebühren sind im Programmheft ausgewiesen und sind bei Anmeldung zur Prüfung in bar bei der vhs- Geschäftsstelle zu entrichten. Eine Rückerstattung oder eine Ermäßigung der Prüfungsgebühren ist ausgeschlossen.

10. Datenschutz
Die Teilnehmerdaten werden nur in dem Umfang erhoben und gespeichert, als dies für die Kursdurchführung oder für statistische  Erhebungen erforderlich ist. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.

11. Urheberschutz
Fotografieren und audiovisuelle Mitschnitte in den Veranstaltungen sind nicht gestattet.  Lehrmaterial,  das von der vhs zur Verfügung  gestellt  wird, darf ohne Genehmigung der vhs auf keine Weise vervielfältigt werden.

12. Haftung
Die Haftung der vhs für Schäden jedweder Art, soweit es sich nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, gleich aus welchem Rechtsgrund sie entstehen  mögen, ist auf die Fälle beschränkt, in denen der vhs Vorsatz  oder grobe Fahrlässigkeit  zur Last  fällt.  Der Ausschluss der Haftung bezieht sich nicht auf solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungs- gemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf. Für Reisen und Exkursionen gelten besondere Haftungsbedingungen.

13. Leistungsumfang, Schriftform und Änderungen
Der Umfang der Leistungen  der vhs, Beginn und Dauer der Veranstaltungen ergeben  sich  aus  der  Kursbeschreibung  im  vhs - Programmheft  sowie  unter www.vhs-rosenheim.de, wo auch Änderungen, die sich nach Drucklegung des Programmheftes ergeben, veröffentlicht werden. Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Die Dozenten sind nicht berechtigt, von den Kursbeschreibungen und den AGBs abweichende Vereinbarungen zu treffen. Änderungen  von Veranstaltungsorten,  Terminen  oder Dozenten bleiben  vorbehalten  und berechtigen  grundsätzlich  nicht zum Kursrücktritt  mit  Anspruch  auf Erstattung. Kosten für Kopien, die im Rahmen des Unterrichts an die Teilnehmer ausgehändigt werden, sind mit dem Dozenten direkt abzurechnen.

14. Gültigkeit der Geschäftsbedingungen
Alle früheren Geschäftsbedingungen verlieren ihre Gültigkeit. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

Rosenheim, im Mai 2015

Datenschutz

Datenschutzerklärung

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