Studium Digitale: Vertrauensfrage - Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

vhs.wissen live

Mit dem digitalen Wissenschaftsprogramm "vhs.wissen live" bietet Ihnen die VHS Rosenheim in Kooperation mit den Volkshochschulen Erding und SüdOst im Lkr. München hochwertige Vortragsangebote aus Gesellschaft, Wissenschaft und Verbrauerbildung als Livestream! Sie sind von zuhause aus mit dabei und können sich an Diskussionen und Fragerunden über Chats beteiligen.

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgsagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt?

Prof. Dr. Florian Meinel ist Jurist und Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie.

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 1 Abend, 15.01.2020
Mittwoch, 19:30 - 21:00 Uhr
19:30 - 21:00 Uhr
1 Termin(e)
Prof. Dr. Florian Meinel
T20011
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